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Coronavirus News-Update vom 08.04.2023

Meldung vom 08.04.2023 Beendigung aller Corona-Maßnahmen. Seit Samstag, dem 8. April, gibt es keine bundesrechtlichen Corona-Pflichten mehr. Die 17. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde bereits am 28.02.2023 aufgehoben.


Ende aller Corona-Maßnahmen

Mit Ablauf des 7. April endeten die letzten bundesrechtlichen Corona-Pflichten. Die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (17.BayIfSMV) wurde bereits am 28.02.2023 aufgehoben. Nach mehr als drei Jahren gelten damit keinerlei allgemein verpflichtenden Schutzmaßnahmen mehr, weder nach Landesrecht noch nach Bundesrecht.

Eigenverantwortung tritt an die Stelle der staatlichen Anordnung. Eigenverantwortung bedeutet, dass niemand mehr die Coronaschutzmaßnahmen anwenden muss. Das heißt aber auch, dass jede und jeder die Entscheidung eigenverantwortlich trifft, sich und andere zu schützen.


Empfehlungen und Informationen

Beendigung aller Corona-Maßnahmen

Pressemitteilung des Bayerischen Gesundheitsministeriums:

Mit Ablauf des 7. April enden die letzten bundesrechtlichen Corona-Pflichten. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Donnerstag in München hingewiesen. Er betonte: „Zum ersten Mal seit mehr als drei Jahren gelten dann keinerlei allgemein verpflichtende Schutzmaßnahmen mehr, weder nach Landesrecht noch nach Bundesrecht. Denn nun laufen auch die letzten Corona-Regelungen des Bundes nach dem Infektionsschutzgesetz aus.  In Bayern sind wir schon länger gut damit gefahren, die Eigenverantwortung an die Stelle der staatlichen Anordnung zu setzen.“

Der Minister fügte hinzu: „Im Rückblick sind wir alles in allem gut durch die Pandemie gekommen – dank des großen Einsatzes vieler Menschen in den medizinischen, pflegerischen und betreuerischen Einrichtungen, im öffentlichen Gesundheitsdienst, in Behörden und Ministerien, der Bundeswehr, den Hilfsorganisationen und den vielen Ehrenamtlichen ebenso wie durch das verständige, zuverlässige und rücksichtsvolle Verhalten der übergroßen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger. Mit Zusammenhalt und Verantwortung haben wir die immensen Herausforderungen der letzten drei Jahre gemeistert. Darauf dürfen wir stolz sein!“

Holetschek ergänzte: „Wir sollten den Erfolg nicht kleinreden, dass in einem echten Kraftakt der Solidarität viele Menschenleben gerettet und die größte Gesundheitskrise seit 100 Jahren gemeistert wurde. In Windeseile wurden Impfstoffe entwickelt und Impfzentren aus dem Boden gestampft – die Impfungen waren und sind ein echter Segen. Auch flächendeckende Testmöglichkeiten waren sehr wichtig.“

Holetschek unterstrich: „Die Pandemiebekämpfung hat Kraft gekostet und teilweise große Belastungen mit sich gebracht – etwa für Kinder und Jugendliche, für ihre Eltern, für Seniorinnen und Senioren in Pflegeeinrichtungen und für viele andere. Gleichzeitig dürfen wir die Menschen nicht vergessen, die an Corona gestorben sind oder nach einer Corona-Infektion an Long- oder Post-COVID leiden. Das individuelle Leid verlieren wir nicht aus dem Blick.“

Der Minister ergänzte: „Und wir machen unsere Hausaufgaben. Natürlich analysieren wir unser Handeln, um daraus für die Zukunft zu lernen. In den kommenden Monaten wollen wir auch eine breitere Bilanz der Pandemie ziehen und dafür auch die Expertinnen und Experten einbinden, die uns beraten und unterstützt haben.“

Holetschek fügte hinzu: „Bei den konkreten Maßnahmen sind wir für künftige Pandemien gut aufgestellt: Wir haben ein effizientes Monitoring aufgebaut, das uns auch bei künftigen Infektionsgeschehen helfen kann. Dazu gehört auch ein Abwassermonitoring, das uns ein Bild über Entwicklungen im ganzen Freistaat gibt. Wir haben Hygiene- und Schutzkonzepte für vulnerable Gruppen entwickelt, auf die wir bei Bedarf schnell wieder zurückgreifen können. Wir haben eine Strategie für staatlich orchestrierte Massenimpfungen, die wir bei kommenden Pandemien als Blaupause aus der Schublade holen können. Und wir haben ein Pandemiezentrallager eingerichtet und viel gelernt über Beschaffung und Bevorratung von Medizinprodukten und Schutzausrüstung.“

Holetschek betonte: „Bei aller Freude über das Ende der Corona-Maßnahmen und aller Wichtigkeit eines Rückblicks auf die Pandemie sollte aber niemand die aktuellen Probleme aus dem Blick verlieren, die im Gesundheitswesen gelöst werden müssen, allem voran die Krankenhausreform und die Pflegereform. Da muss der Bund endlich handeln!“

Eigenverantwortung #NaSicher

#NaSicher machʼ ich mit. Eigenverantwortung bedeutet, dass niemand mehr die Coronaschutzmaßnahmen anwenden muss. Das heißt aber auch, dass jede und jeder die Entscheidung eigenverantwortlich trifft, sich und andere zu schützen. Wir informieren, was jede und jeder Einzelne konkret tun kann.

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Bekanntmachungen

→ Bayerisches Ministerialblatt

Hier erfolgt grundsätzlich die amtliche Bekanntgabe neuer Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen.


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